Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt). regeln das Verhältnis zwischen dem Nutzer eines Dienstes (im Folgenden "Kunde" genannt) und dem Anbieter Nexmedia GmbH (im Folgenden "Dienstanbieter" genannt).

Werden Dienste nicht durch der Dienstanbieter selbst erbracht gelten zusätzlich die jeweils aktuellen AGB der jeweiligen Vertragspartner und Drittdienstleister (im Folgenden "Partner" genannt).

Kontakt

Der Diensteanbieterunterhält unter der E-Mail-Adresse: support [at] nexmedia.ch Montags - Freitags in der Zeit von 11 - 17 Uhr einen Kundendienst für Rückfragen und Reklamationen.

Domain: www.6inserate.ch

Geltungsbereich und Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Bereitstellung von Diensten (insbesondere Internet, Printmedien, telefonische Dienste, SMS- und MMS-Dienste, sowie Dienste verwandter Bereiche, audiovisuelle Werke (Foto, Video), Abonnemente, Klingeltöne, sowie aller kunftigen Mobiltelefonie- und Internetanwendungen) die den Kunden des Dienstanbieter und deren jeweiligen Partner entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, erfolgt auf der Grundlage der nachfolgenden AGB. Der Kunde erkennt die Geltung der AGB an, wenn er die angebotenen Dienste vom Dienstanbieter oder dessen Partner nutzt. Lehnt der Kunde die Geltung der AGB ab, darf eine Nutzung der Dienste nicht erfolgen. Alle neuen Angebote, welche die derzeitigen Dienste erweitern oder verbessern sowie das Angebot neuer Dienste, unterliegen den Bestimmungen dieser AGB, soweit sich nicht etwas anderes aus den jeweiligen Diensten bzw. Angeboten ergibt. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird im Internet unter obgenannter Webadresse publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann kostenlos beim Dienstanbieter bezogen werden.

Leistungen des Dienstanbieters

Im Bereich der Dienstleistungen bietet der Dienstanbieter den Kunden die Möglichkeit, verschiedene von ihr bereitgestellte Dienste in Anspruch zu nehmen. Der Dienstanbieter hat das Recht, Art, Umfang, Preis und Bezugsbedingungen, der von ihr bereitgestellten Leistungen, jederzeit zu ändern und den Zugang zu ihren Leistungen bei Zahlungsverzug, Verdacht des Missbrauchs oder aus anderen Gründen gänzlich zu sperren.

Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Diensteanbieter kommt formfrei durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen gem. Art. 4 Abs. 2 OR (Obligationenrecht) zustande. Leistungsinhalt und Umfang ergeben sich aus den vorliegenden AGB bzw. aus allfälligen Individualvereinbarungen.

Teilnahmevoraussetzungen

Die Nutzung der Dienste des Dienstanbieter ist nur für mündige Personen ab 18 Jahren gestattet die sich nicht an ev. anstössigen Darstellungen stören.

Ausschluss der Teilnahme

Der Dienstbetreiber behält sich das Recht vor, Teilnehmer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung von Diensten ohne Angabe von Gründen auszuschliessen. Ein Ausschluss ist dann zwingend notwendig, wenn ein Kunde gegen die AGB verstösst, seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder die Rechte Dritter verletzt.

Haftung, Gewährleistung und Schadenersatz

Der Dienstanbieter übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen.

Der Dienstanbieter zeichnet sich im Rahmen des gesetzlich Zulässigen, d.h. mit Ausnahme für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln, von jeder Haftung und Gewährleistung, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Inhalte durch den Kunden entstehen könnte, frei.

Die Haftung ist durch den vertragstypischen Schaden begrenzt, dessen Entstehen der Dienstanbieter bei Vertragsschluss aufgrund der dem Dienstanbieter zugänglichen Umstände und Fakten hätte vorsehen können.

    Dies gilt insbesondere für:

  • den Wahrheitsgehalt der Anzeigen, die Inserentinnen und Inserenten, seien dies Privatpersonen und Firmen oder anderen vom Dienstanbieter herausgegebenen Zeitschriften, Prospekten, Beilagen, Schriften, Internet und anderen Medien veröffentlichen
  • alle über Links abrufbare Drittinformationen
  • Schäden, die dem Kunden an seiner Hard- und/oder Software durch Programme des Dienstanbieter oder deren Rechtegeber und Partner entstehen könnten

Nutzungsrechte und Funktion

Der Dienstanbieter und deren Partner betreiben die angebotenen Dienste mit grösstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die dauerhafte, unterbrechungsfreie und zu jeder Zeit verfügbare Nutzung der Dienste und deren Fortbestand. Der Dienstanbieter erbringt die angebotene Dienstleistung freiwillig. Es wird von Seiten des Dienstanbieter keine Garantie für eine zuverlässige Datenübermittlung und die Verfügbarkeit unter allen Gegebenheiten der gespeicherte Daten. Es besteht kein Gewährleistungsanspruch des Kunden gegenüber des Dienstbetreiber.

Der Dienstanbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile seiner Seiten oder das gesamte Angebot ohne besondere Ankündigung zu ändern, zu ergänzen, zu entfernen oder die Veröffentlichung zeitweise oder ganz einzustellen.

Ausfall der Dienstleistungen

Wird die Erbringung von Dienstleistungen des Dienstanbieter oder deren Partner durch höhere Gewalt wie Unruhen, Naturkatastrophen und ähnliche Ereignisse oder durch den Ausfall von Partner bzw. durch Ausfall der Hard- oder Software des Dienstanbieter oder deren Vertragsnehmer gestört, beeinträchtigt, erschwert, verzögert oder verunmöglicht, ruht die Verpflichtung zur Leistungserbringung durch den Dienstanbieter bzw. deren Vertragsnehmer. Der Ausfall berechtigt nicht zum Schadensersatz.

Schaltung von Anzeigen

Wer Anzeigen auf Websites oder in Printmedien des Dienstanbieter oder deren Partnern veröffentlicht oder auf solche Anzeigen antwortet, ist verpflichtet, die folgenden Gesetze und Bestimmungen zu beachten:

Die abgebildete Person das 18. Altersjahr erreicht haben, muss über die Veröffentlichung informiert sein und damit einverstanden sein (Wir weisen auf strafbare Handlungen gegen die Ehre und den Geheim- oder Privatbereich hin). Der Dienstanbieter haftet in keiner Weise für den Missbrauch von veröffentlichten Bildmaterial und jegliche Haftung, die durch einen evtl. Missbrauch entstehen. Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Publikation. Dem Dienstbetreiber steht es frei Anzeigen kommentarlos abzulehnen.

Der Kunde ist darüber informiert und sich bewusst, dass die eingestellten Anzeigen und möglicherweise selbst eingetragene persönliche Daten öffentlich über das Internet abrufbar sind. Der Kunde stimmt zu dass die E-Mail Adresse und Telefon oder Mobile Nummern zur Kontaktaufnahme durch den Kunden publiziert wird um E-Mails oder Telefon / Mobile Anrufe von anderen Kunden als Antwort auf geschaltete Anzeigen zu erhalten. Der Kunde akzeptiert dass diese Informationen die über Kontaktformulare versendet werden zwischengespeichert werden und zu eigenen Zwecken (insbesondere Zusendung von Werbung, SMS und MMS an den Kunden) weiterverwendet werden.

Der Kunde übernimmt die volle Verantwortung für die Inhalte der eingestellten Anzeigen. Wird der Dienstanbieter von Dritten für Inhalte einer oder mehrerer Anzeigen in Haftung genommen, stellt der Kunde den Dienstanbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, bzw. hält den Dienstanbieter schadlos.

Der Dienstanbieter darf nach eigenem Ermessen die vom Mitglied eingetragene Anzeige zusammen mit den persönlichen Daten auf weiteren Anzeigen Webseiten (übermittlung der Anzeigen an weitere Märkte - Zusatzveröffentlichung) veröffentlichen. Der Kunde hat auf die zusätzliche Veröffentlichung keinen Anspruch. Der Kunde erklärt, von der Möglichkeit einer Zusatzveröffentlichung zu wissen und sich damit einverstanden zu erklären.

Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren, menschlichen Ausscheidungen, Geschlechtsteilen und Geschlechtshandlungen dürfen auf dem Bild nicht sichtbar sein. (SR 311.0 Art. 197 4.). Der Dienstanbieter entzieht sich aufgrund dieser Gesetzeslage jeglicher Verantwortung. Bei Gerichtsverfahren, Folgeschäden und Anzeigen werden alleine die Inserenten haftbar gemacht. Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren (auch nur im Text) werden sofort als Straftat behandelt und zur Anzeige gebracht.

    Wer Anzeigen auf den Webseiten der Dienstanbieter oder deren Partner veröffentlicht oder auf solche Anzeigen antwortet, ist verpflichtet, die folgenden Gesetze und Bestimmungen zu beachten:

  • Datenschutzgesetz (DSG)
  • Fernmeldegesetz (FMG)
  • Preisbekanntgabeverordnung (PBV)
  • Obligationenrecht (OR)
  • Weisungen von swissmedic
  • Strafbare Handlungen gegen die Ehre und den Geheim- oder Privatbereich
  • und das Strafgesetzbuch (StGB)

    Rechtswidrig sind insbesondere:

  • Gewaltdarstellungen (Art. 135 StGB)
  • Aufruf zur Gewalt (Art. 259 StGB)
  • Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB)
  • unerlaubtes Glücksspiel i.S.d. Spielbankengesetzes bzw. des Lotteriegesetzes
  • Das Anbieten pornographischer Dienste i.S.v. Art. 197 Ziff. 3 und 3bis StGB (sogenannte harte Pornographie/Exkrementenpornographie)

Solche Inhalte dürfen auch nicht Erwachsenen zugänglich gemacht werden, die einen verbotenen Inhalt von sich aus nachgefragt haben. Strikt verboten ist die Veröffentlichung von Fotos, Abbildungen, Bildfolgen, Illustrationen, Skizzen, Zeichnungen, Comics, Animationen, Trailern, Videos, Videoclips, Teasern, Texten, Anzeigen, Postern, Bannern, Links, SMS-Botschaften, MMS-Botschaften, E-Mail-Botschaften, Attachments sowie Darstellungen oder Texte, die auf sexuelle Handlungen mit Kindern oder mit Tieren, auf menschliche Ausscheidungen oder Gewalttätigkeiten hinweisen oder diese zeigen. Aufgrund der Beschränkungen, die der Dienstanbieter durch das Datenschutzgesetz (DSG) und die Bundesverfassung (BV) auferlegt sind, kann der Dienstanbieter keine Haftung dafür übernehmen, dass missbräuchlich handelnde Anbieter für verbotene Inhalte in den Publikationen von der Dienstanbieter werben. Sollte der Dienstanbieter feststellen, dass gesetzwidrige Informationen zur Verfügung gestellt werden, so ist diese berechtigt, fehlbare Kunden von der weiteren Inanspruchnahme ihrer Dienstleistungen ohne Mitteilung auszuschliessen. Sollte der Dienstanbieter feststellen, dass Inserentinnen oder Inserenten den Konsumenten gesetzeswidrige Inhalte anbieten oder zur Verfügung stellen, so ist die Dienstanbieter berechtigt, Strafanzeige zu erstatten und die für den Missbrauch Verantwortlichen von jeder weiteren Geschäftsverbindung auszuschliessen. In gleicher Weise wird der Dienstanbieter handeln, wenn Inserentinnen oder Inserenten gegen die Bestimmungen zur Beachtung des Schutzalters verstossen.

Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass zur Gewährleistung der Kundenzufriedenheit und zur korrekten Bearbeitung von Kundenreklamationen der erbrachten Dienstleistungen Telefongespräche (Bestellungseingänge) aufgezeichnet werden können und der Austausch von SMS (Verbindungsdaten) in Logbüchern aufgezeichnet werden darf. Solche Aufzeichnungen dürfen nur bei Kundenreklamationen und in behördlich angeordneten Verfahren verwendet werden. Die missbräuchliche Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.

Löschung von Anzeigen

Anträge auf Löschung von veröffentlichten Anzeigen (gilt nur für Internet) bitte schriftlich per Einschreibe-Brief an die Adresse des Dienstbetreibers vornehmen.

Unverlangte Werbung

Die Kontaktaufnahme erfolgt ausschliesslich zum Zweck der im Sex Inserat angebotenen Dienstleistung. Werbemassnahmen jeglicher Art sind ausdrücklich zu unterlassen. Zuwiderhandlungen werden mit einem Betrag von CHF 100. exkl. MwSt. - je erfolgter Kontaktaufnahme berechnet.

Zusendung von Werbung, SMS und MMS

Mit der Inanspruchnahme eines vom Diensteanbieter angebotenen Dienstes erteilt der Kunde dem Diensteanbieter und deren Partner widerruflich den uneingeschränkten und unbefristeten Auftrag, ihm per SMS und MMS Werbung, Angebote und Informationen aller Art auf sein Mobiltelefon zu übermitteln sowie ihm per Direct Mail, d.h. auf dem Postwege, per E-Mail und auf jedem anderen Weg Werbung, Angebote und Informationen aller Art zukommen zu lassen, sog. explizites OPT-IN. Der Diensteanbieter und deren Partner beachten dabei sonst geltende Befristungen, Bedingungen, Beschränkungen, Bestimmungen, Regularien, Richtlinien, Verhaltenscodices, Code of Conduct, Verträge, Vereinbarungen, Usanzen, Verordnungen und Verbote für die Zusendung von Werbung per SMS und MMS. Die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von SMS und MMS sowie die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von Werbung, Angeboten, und Informationen aller Art auf dem Postwege, per E-Mail und auf jedem anderen Wege wird vom Kunden explizit als genehmigt angesehen, kann jedoch bspw. mittels Anruf bei Diensteanbieterin jederzeit beendet werden (OPT-OUT). Die unter diesen Artikel fallende Werbung stellt keine unerwünschten Spams dar.

Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, gegen den Missbrauch seines Festnetz-, Internet- und Mobiltelefonanschlusses durch Dritte geeignete Vorkehrungen zu treffen. Bei Verlust des Mobiltelefons infolge Liegenlassen oder Diebstahl haftet der Kunde solange für die von seinem Mobiltelefon aus in Anspruch genommenen Leistungen, wie der Verlust des Mobiltelefons der Telefongesellschaft nicht mitgeteilt wird. Der Kunde ist verpflichtet, dem Diensteanbieter auf Wunsch seine aktuellen Daten wie Namens-, Adressdaten und entsprechende Änderungen per E-Mail, schriftlich oder per Fax mitzuteilen. Der Kunde hat für die Benutzung seines Anschlusses, den Gebrauch von Passwörtern und Codes in jedem Fall einzustehen. Dies gilt auch für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste sowie bei Benutzung oder Missbrauch seiner Kommunikationseinrichtungen durch Drittpersonen. Der Kunde hält sämtliche Vertragsdaten wie PIN-Code sowie andere Codes und Passwörter geheim, insbesondere verpflichtet er sich, die Daten sicher zu verwahren und niemandem zugänglich zu machen. Er ist bei Missachtung dieser Schutzbestimmung für sämtliche daraus entstehenden Schäden haftbar.

Preise

Bei einer Insertion in den Medien (Internet und Print) des Diensteanbieter und deren Partner gelten die aktuellen Inseratepreise. Die Preise für sämtliche von der Diensteanbieterin und deren Partner zur Verfügung gestellten Dienstleistungen werden in der Werbung genannt. Bei Telefonie-Diensten werden die Preise vor Beginn der Vergebührung angesagt ausser bei Billigtarifen, die gemäss Art. 11a Abs. 1 PBV (Preisbekanntgabeverordnung des Staatssekretariats für Wirtschaft, SECO) nicht angesagt werden müssen. Bei SMS- und MMS-Leistungen wird der Kunde per SMS über den Preis informiert. Änderungen von Preisen und Rabatten der Diensteanbieterin werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Sollte der Kunde durch eine solche Änderung erheblich benachteiligt sein, ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der neuen Preise zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht erlischt mit dem Inkrafttreten der neuen Preise. Die Änderung von Steuer- oder anderen massgeblichen Abgabesätzen (Tarifänderungen von Telefongesellschaften) berechtigt die Diensteanbieterin, ihre Tarife ohne Vorankündigung anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall kein Kündigungsrecht.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des geschuldeten Betrages bis zu dem in der Rechnung genannten Fälligkeitsdatum. Der Diensteanbieter ist bei geringfügigen Rechnungsbeträgen berechtigt, die Rechnungsstellung erst dann vorzunehmen, nachdem weitere Leistungen in Anspruch genommen wurden. Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innert der Zahlungsfrist nach, so gerät er mit Ablauf dieser Frist ohne Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 5 % p.a. zu bezahlen. Die Diensteanbieterin ist berechtigt, pro Mahnung eine Gebühr von mindestens CHF 15.- in Rechnung zu stellen. Bleibt die Zahlung bis zum Ablauf der Zahlungsfrist aus, ist der Diensteanbieter und deren Partner berechtigt, sämtliche Dienstleistungen an den Kunden ohne weitere Mitteilung zu sperren oder einzustellen. Der Dienstanbieter hat bei Vorliegen wichtiger Gründe (z.B. widerrechtlicher Gebrauch) das Recht, sämtliche oder einzelne Dienstleistungen einzustellen und die entsprechenden Verträge mit dem Kunden fristlos zu kündigen. Dies gilt insbesondere bei in hohem Masse steigenden Entgeltaufkommen, das die Annahme rechtfertigt, dass der Kunde die Entgelte nicht vertragsgemäss entrichten wird, sowie bei berechtigten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit und Zahlungswilligkeit des Kunden. Die Diensteanbieterin und deren Partner können in solchen Fällen statt zu kündigen die Dienstleistung sperren. Wird das Abonnement eines Kunden wegen Missbauchs vorzeitig gesperrt, so hat er keinen Anspruch auf Rückerstattung.

Verwendung der Inhalte

Der Kunde darf die ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und die ihm zur Nutzung freigegebenen Programme, Live-Dienste, Recorded-Services, Internet-Anwendungen, Flirt-, Kontakt- und Dating- Applikationen und alle anderen von Diensteanbieterin und deren Partnern bereitgestellten Leistungen nur für eigene Zwecke gebrauchen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich ist nicht gestattet.

Datenschutz

Der Diensteanbieter ergreift alle technisch möglichen und zumutbaren Massnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten dennoch auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, beim Diensteanbieter oder deren Partner gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zubringen oder diese Daten zu verwenden, so ist eine Haftung des Diensteanbieter und deren Partner ausgeschlossen. Dies gilt sinngemäss auch für das Rechtsverhältnis zwischen dem Diensteanbieter und ihren Partnern.

Datenspeicherung und Verwertung

Bei Registrierung des Kunden werden Daten zur Einrichtung und Verwaltung seiner Konten gespeichert. Darüber hinaus können bei der Nutzung des Leistungsangebots durch den Kunden Daten beim Diensteanbieter sowie den Partner gespeichert werden.

Datenweitergabe an Dritte

Der Diensteanbieter verwendet Kundendaten zur vertrags- und gesetzeskonformen Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Unterbreitung von Angeboten. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verwertung seiner Daten durch den Diensteanbieter vollumfänglich einverstanden.

Der Kunde kann die Nutzung und Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen. Eine entsprechende Mitteilung ist unter Angabe der Kundennummer schriftlich an den Diensteanbieter zu richten. Erbringt der Diensteanbieter zusammen mit Dritten oder über Dritte an Kunden im In- und / oder Ausland Leistungen, so ist sie berechtigt, alle ihr bekannten Kundendaten zur Verfügung zu stellen. Es wird darauf hingewiesen, dass im Ausland die Aufbewahrung, Bearbeitung und die Weitergabe von Personendaten anderen als in der Schweiz geltenden Gesetzen unterstehen kann. Der Diensteanbieter kann Kundendaten an Behörden, Gerichten, sowie an Unternehmen, die mit der Schuldeintreibung oder der Kreditauskunft betraut sind, übergeben, wenn die Übergabe zur Geltendmachung von Forderungen erfolgt.

Urheber- und Kennzeichnungsrecht

Der Autor achtet darauf, dass in allen Veröffentlichungen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Sounds, Videoszenen und Texte beachtet werden, selbst erstellte Bilder, Sounds, Videoszenen und Texte genutzt werden oder dass auf lizenzfreie Bilder, Sounds, Videoszenen und Texte zurückgegriffen wird. Werden innerhalb des Internetangebotes geschützten Marken- und Warenzeichen genutzt oder ggf. durch Dritte genannt, unterliegen diese ohne Ausnahme den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Aufgrund der alleinigen Nennung kann nicht der Schluss gezogen werden, dass diese Markenzeichen nicht durch die Rechte Dritter geschützt werden! Das Urheberrecht für veröffentlichte und selbst erarbeitete Objekte bleibt allein beim Autor der Seite. Die Vervielfältigung und die Verwendung dieser Bilder, Sounds, Videoszenen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Verweise und Hyperlinks

Eine Haftungsverpflichtung bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die nicht innerhalb des Verantwortungsbereiches des Dienstanbieters liegen, würde ausschliesslich in Kraft treten, wenn der Autor Kenntnis von den Inhalten hat und es technisch realisierbar und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle von rechtswidrigen Inhalten zu verhindern. Hiermit wird ausdrücklich vom Dienstanbieter erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung auf den zu verlinkenden Seiten keinerlei illegale Inhalte erkennbar waren. Der Autor verfügt über keinerlei Einfluss auf das aktuelle oder zukünftige Design, die dargestellten Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten. Aus diesem Grund distanziert sich der Dienstanbieter von jeglichen Inhalten der verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Aussage behält ihre Gültigkeit für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für externe Einträge in vom Dienstbetreiber eingerichteten Gästebüchern und Mailinglisten. Für alle illegalen, falschen oder nicht vollständigen Inhalte und besonders für mögliche Schäden, die nach der Nutzung oder Nichtnutzung derlei angebotener Informationen entstehen, liegt die Haftung allein beim Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde.

Verrechnungsverbot

Der Kunde hat kein Recht, von ihm geltend gemachte Schadenersatzansprüche (Umtriebe) mit offenen und fälligen Rechnungen des Dienstanbieter oder deren Vertragsnehmer und Partner zu verrechnen.

Kundendienst

Der Dienstanbieter unterhält einen Kundendienst gemäss obigen Kontaktangaben.

Salvatorische Klausel

Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung erteilter Aufträge und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern und den aktuellen Dienstleistungen anzupassen. Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für Streitigkeiten, die sich aus dieser Rechtsbeziehung ergeben, sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Firmensitz - unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts - zuständig.

Auf dieses Rechtsverhältnis und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten ist ausschliesslich schweizerisches Recht, unter Ausschluss von Weiterverweisungen aufgrund des Internationalen Privatrechts, anwendbar.

CH- Sursee, 01.03.2009